Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die 1-2-do.com-Community der Robert Bosch GmbH

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1. Die 1-2-do.com-Community (nachfolgend „Community“) wird von der Robert Bosch GmbH, Robert-Bosch-Platz 1, 70839 Gerlingen-Schillerhöhe (nachfolgend „Robert Bosch“) als Telemediendienst auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen insbesondere unter der Domain www.1-2-do.com (nachfolgend „Webseite“) angeboten. Weitere Informationen zum Anbieter Robert Bosch können dem Impressum der Webseite entnommen werden.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen erfassen sämtliche Dienste, die bereits jetzt oder in Zukunft über die Community genutzt werden können.

1.3. Robert Bosch ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen sowie den Inhalt der darin im Einzelnen beschriebenen Leistungen jederzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und/oder zu ergänzen. Robert Bosch wird dem Nutzer im Falle von Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen unter Hervorhebung der Änderungen an die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene Email-Adresse in Textform zusenden. Widerspricht der Nutzer der geänderten und/oder ergänzten Fassung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach deren Zugang, gilt dies als Einverständniserklärung des Nutzers in die Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen. Robert Bosch verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Ab Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen verlieren alle vorherigen Fassungen der Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit. Verweigert der Nutzer seine Zustimmung, so bleibt das Vertragsverhältnis unverändert bestehen. Soweit die Regelungen der geänderten Nutzungsbedingungen oder die Änderungen der Leistungsbeschreibung für den Nutzer nicht zumutbar sind, ist dieser berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Robert Bosch mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

2. Leistungsangebote und Leistungserbringung

2.1. Die kostenlosen Dienste der 1-2-do.com-Community unter der Internet-Adresse www.1-2-do.com bieten registrierten Nutzern unter anderem die Möglichkeit, unter dem ihnen zugeteilten Benutzernamen im Rahmen der technischen Verfügbarkeit verschiedene Telemediendienste in Anspruch zu nehmen. Hierzu gehören insbesondere verschiedene Dienste, die es dem Nutzer ermöglichen, eigene Inhalte (z.B. Texte, Bilder oder Links zu eigenen Videos auf den Seiten von anderen Anbietern) im Zusammenhang mit allgemeinen heimwerkerthemen und speziell mit dem Einsatz von Heimwerkerprodukten zu veröffentlichen. Nutzer können dazu insbesondere Kommentare und Erfahrungsberichte zu verschiedenen Geräten in dem Internet-Forum der Community veröffentlichen, in einem Projektbereich eigene Heimwerker-Projekte vorstellen und deren Verlauf dokumentieren oder in einem speziellen Wissensbereich Heimwerker-Know-how und andere Hilfestellungen austauschen. Zudem bekommen die Nutzer die Möglichkeit, sich mit anderen registrierten Nutzern der Community über eine eigens dafür eingerichtete Kontaktfunktion auszutauschen. Zusätzlich profitieren die Nutzer von Inhalten, die von Robert Bosch in die Community eingeführt werden können. Hierzu gehören Expertenratschläge im Hinblick auf Elektrowerkzeuge und deren Anwendung, die die Nutzer per E-Mail anfordern können, Vorstellung von Produkttests und Live Chats, bei denen die Nutzer unmittelbar mit von Robert Bosch ausgesuchten Experten in Kontakttreten können, um diesen Fragen zu stellen. Robert Bosch ist bemüht, den Umfang der dem Nutzer angebotenen Leistungen ständig zu erweitern. Ein Anspruch der Nutzer auf gegebenenfalls von Robert Bosch geplante zusätzliche Leistungen besteht jedoch selbst dann nicht, wenn diese Nutzungsbedingungen bereits Regelungen hierzu enthal-ten sollten.

2.2. Robert Bosch speichert die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte in deren Auftrag und ermöglicht Dritten über das Internet Zugang zu diesen Inhalten. Robert Bosch stellt den Nutzern damit lediglich eine technische Infrastruktur zur Verfügung. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte kann begrenzt werden. Robert Bosch erbringt die auf der Webseite www.1-2-do.com angebotenen kostenlosen Telemediendienste zudem lediglich im Rahmen der eigenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten und behält sich daher vor, diese Leistungen jederzeit einzuschränken oder ganz oder teilweise für alle oder einzelne Mitglieder einzustellen. Dadurch können unter Umständen die in der Community gespeicherten Daten der Nutzer unwiederbringlich verloren gehen. Diese Gefahr sowie insbesondere die eines Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs von Robert Bosch trägt daher allein der Nutzer.

2.3. Soweit Robert Bosch Inhalte in die www.1-2-do.com-Community selbst eingestellt hat, ist Robert Bosch stets um die Vollständigkeit und Richtigkeit solcher Inhalte bemüht. Robert Bosch ist jedoch nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit derartiger Informationen verantwortlich und daher insbesondere nicht zu einer Prüfung der Inhalte verpflichtet. Robert Bosch trifft des Weiteren auch keine Verpflichtung, die von den Nutzern der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen. Insbesondere wird Robert Bosch von Nutzern hochgeladenen Bauanleitungen und den darin beschriebenen Einsatz von Werkzeugen weder inhaltlich noch auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen. Im Zweifel sollten sich Nutzer bei der Benutzung von Werkzeugen immer an die mit dem Produkt mitgelieferten Bedienungsanleitungen halten. Robert Bosch wird jedoch nach eigenem Ermessen berechtigten Hinweisen auf eine etwaige Rechts- oder AGB-Widrigkeit einzelner Inhalte in der Community nachgehen und gegebe-nenfalls geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustands treffen. Robert Bosch hat hierbei insbesondere das Recht, jederzeit von Nutzern eingestellte Inhalte ohne Begründung ganz oder teilweise von der Plattform zu löschen oder Nutzern das Heraufladen bestimmter Inhalte zu untersagen. Wenn Robert Bosch Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer das Angebot der Community entgegen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen oder in sonstiger Weise rechtswidrig nutzt, kann Robert Bosch auch den Zugang eines Nutzers zu der Community bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage sperren.

2.4. Der Nutzer behält an seinen Inhalten grundsätzlich alle Nutzungs- und Verwertungsrechte. Er räumt jedoch Robert Bosch durch das Hochladen seiner Inhalte ein nicht-ausschließliches (nicht-exklusives) Recht ein, diese Inhalte zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt zu nutzen und zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu verändern und sie in ursprünglicher oder veränderter Form zu verbreiten, und öffentlich zugänglich zu machen. Diese Rechtseinräumung umfasst aktuelle und zukünftige Nutzungs- und Verwertungsarten gleichermaßen. Der Nutzer darf die in der Community enthaltenen, insbesondere die von Robert Bosch und anderen Nutzern hochgeladenen Inhalte ansehen und für seinen privaten Gebrauch ausdrucken oder elektronisch archivieren. Beiträge, die im Rahmen des Wissensbereiches eingestellt werden, dürfen zudem jederzeit in Auszügen und mit Verweis auf die 1-2-do-Community sowie unter Angabe eines direkten Links auf den entsprechenden Beitrag in der Community auch auf anderen Webseiten oder im Rahmen von anderen Online-Angeboten zitiert werden. Eine andere Nutzung oder Verwertung dieser Inhalte durch den Nutzer, insbesondere eine nicht nur für den privaten Gebrauch gedachte Vervielfältigung von Inhalten der Community oder das Übernehmen von Beiträgen aus dem Wissensbereich der Community ohne entsprechende Zitierung und Verlinkung, ist nicht zulässig.

3. Registrierungsprozess

3.1. Durch die Registrierung auf der Website www.1-2-do.com fordert der Nutzer  Robert Bosch zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages auf. Robert Bosch hat das Recht, die Abgabe eines solchen Angebots ohne Begründung abzulehnen. Im Falle der Registrierung sendet Robert Bosch dem Nutzer eine Email mit einem Bestätigungslink an die von diesem im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebene Email-Adresse, in der auch diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinie nochmals in Textform enthalten sind. Betätigt der Nutzer den in der Email übersandten Link, nimmt er hierdurch das Angebot von Robert Bosch auf den Abschluss des Nutzungsvertrages an, wodurch der Nutzungsvertrag zwischen Robert Bosch und dem Nutzer zustande kommt. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Robert Bosch Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

3.2. Jeder Nutzer darf nur einen Nutzernamen registrieren. Mehrfachregistrierungen können zu einem Ausschluss des Nutzers aus der Community führen.

3.3. Etwaige von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder sonstige Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil und entfalten demgemäß gegenüber Robert Bosch keine rechtliche Wirkung.

4. Zugangsdaten und Passwörter

4.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs zur Community erforderliche Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und Robert Bosch unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Nutzers bekannt geworden sind. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die Dritte unter seinen Zugangsdaten und/oder Passwörtern vornehmen, sofern den Nutzer diesbezüglich ein Verschulden trifft.

4.2. Sollte der Nutzer Zugangsdaten und/oder Passwörter Dritten überlassen, ist Robert Bosch berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Nutzers zu löschen und den Nutzer zukünftig von der weiteren Nutzung der Community auszuschließen.

5. Regeln zur Nutzung der Community und zu Inhalten (Nettiquette)

5.1. Dem Nutzer erkennt an, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung der Webseite erstellten oder über diese veröffentlichten Inhalte auch außerhalb der Community im Internet frei zugänglich sein können.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Community jederzeit die zugunsten Dritter bestehenden Rechte zu beachten. Der Nutzer ist für sämtliche von ihm auf die Community hochgeladenen Inhalte, insbesondere für Bilder, Videos und Beiträge in Foren allein verantwortlich. Für den Fall, dass einzelne Nutzer Links zu Seiten mit rechtswidrigen Inhalten einbinden, distanziert sich Robert Bosch von diesen verlinkten Inhalten ausdrücklich. Robert Bosch trifft dennoch im Verhältnis zum Nutzer keine Pflicht zur Überprüfung der von anderen Nutzern eingestellten Links. Sollte Robert Bosch jedoch Kenntnis von Verlinkungen zu rechtswidrigen Inhalten erlangen, so wird sie diese Verlinkungen, sofern ihr das ihr technisch möglich und zumutbar ist, umgehend entfernen.

5.3. Der Nutzer hat ferner sicherzustellen, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte weder gesetzliche Verbote (insbesondere den Jugendschutz betreffende Bestimmungen) noch Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte auf die Plattform hochzuladen, die

5.4. Nach den vorgenannten Kriterien unzulässige Inhalte dürfen auch nicht über das interne Nachrichtensystem versandt oder verbreitet werden. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt, Kettenbriefe oder identische Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden. Robert Bosch ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte oder Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

6. Kosten und Vergütung

6.1. Die momentan im Rahmen der 1-2-do.com-Community enthaltenen Telemediendienste werden von Robert Bosch kostenlos angeboten.

7. Haftung des Nutzers

7.1. Der Nutzer stellt Robert Bosch von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten, durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegenüber Robert Bosch geltend gemacht werden, soweit den Nutzer hinsichtlich der Verletzung der Rechte der Dritten ein Verschulden trifft. Gleiches gilt für eine Inanspruchnahme von Robert Bosch durch Behörden, Rechtsverfolgungsbehörden oder sonstige öffentliche Stellen aufgrund von Inhalten, die der Nutzer unter Verletzung der Regelungen dieser Nut-zungsbedingungen in die Community eingestellt hat. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Robert Bosch alle erforderlichen Aufwendungen zu erstatten, die Robert Bosch dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte berechtigterweise gegen Robert Bosch vorgehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Nutzer ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn hinsichtlich der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft.

7.2. Wird Robert Bosch von Dritten wegen etwaiger Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte in Anspruch genommen, wird der Nutzer Robert Bosch nach besten Kräften bei der Verteidigung gegen die von dem Dritten geltend gemachten Ansprüche unterstützen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass der Nutzer Robert Bosch auf entsprechende schriftliche Aufforderung durch Robert Bosch alle bei ihm vorhandenen Unterlagen in Bezug auf die angeblich rechtsverletzenden Inhalte in Kopie zur Verfügung stellt. Etwaige hiermit verbundene Kosten trägt zunächst Robert Bosch.

8. Haftung von Robert Bosch

8.1. Robert Bosch haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt lediglich für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch Robert Bosch beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten) ist die Haftung von Robert Bosch auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung von Robert Bosch nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

8.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Robert Bosch. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von Robert Bosch ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Robert Bosch.

9. Datenschutz

Die Behandlung von personenbezogenen Daten des Nutzers ist in der Datenschutzrichtlinie von Robert Bosch beschrieben. Soweit die vom Nutzer gewünschten Leistungen von Robert Bosch datenschutzrechtlich eine Einwilligung des Nutzers erfordern, erhält der Nutzer die Möglichkeit, eine entsprechende Einwilligung zu erteilen. Entscheidet sich der Nutzer zum Widerruf seiner im Zuge des Registrierungsvorgangs erteilten Einwilligung, so endet hiermit gleichzeitig der zwischen Robert Bosch und dem Nutzer bestehende Vertrag und damit die Möglichkeit des Nutzers zur Nutzung der Community.

10. Laufzeit und Kündigung

Sowohl der Nutzer als auch Robert Bosch können das zwischen ihnen bestehende Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich kündigen. Zur Einhaltung der Schriftform soll eine E-Mail ausreichend sein.

11. Widerrufsrecht des Nutzers (Widerrufsbelehrung)

Der Nutzer kann seine zum Vertragsschluss mit Robert Bosch führende Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer diese Belehrung in Textform erhalten hat.

Für den Fall des Widerrufs wird der Vertrag rückabgewickelt. Der Nutzer ist infolgedessen nicht mehr an diese Nutzungsbedingungen sowie seine sonstigen vertraglichen Vereinbarungen mit Robert Bosch gebunden und verliert zugleich die Berechtigung zur Nutzung der auf der Website www.1-2-do.com angebotenen Dienstleistungen der Community. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Robert Bosch mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.

Ein Widerruf ist zu richten an:

Robert Bosch GmbH 
PT-GEU/MKB
Max-Lang-Straße 40-46 
70771 Leinfelden-Echterdingen

12. Sonstige Regelungen

12.1. Robert Bosch sichert keine ständige Verfügbarkeit der Community zu, bemüht sich jedoch, die Community möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Auslastungsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Robert Bosch stehen (z. B. Stromausfälle, Höhere Gewalt, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen usw.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste der Community führen.

12.2. Für diese Nutzungsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Robert Bosch im Bezug auf die Nutzung der Community gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.

12.3. Änderungen der zwischen dem Nutzer und Robert Bosch bestehenden vertraglichen Regelungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

12.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

12.5. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), so ist München - soweit dies gemäß § 40 ZPO zulässig ist - für alle aufgrund der im Zusammenhang mit der Nutzung der Community entstehenden Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und Robert Bosch Gerichtsstand.